DE:Klassifizierung

IPC und CPC Klassen sowie CPC-Sets können mit dem Suchblock Klassifizierung recherchiert werden.
Im Klassifizierung-Suchblock gibt es 2 Auswahlmöglichkeiten: Liste oder Text

Liste

Im Suchassistent wird der IPC/CPC Baum angezeigt, welcher nach Klassenbeschreibung und Klassenbezeichnung durchsucht werden kann.
Ausgewählte Klassen können über "Apply selection" zur Suche hinzugefügt werden.

Veraltete IPC/CPC Klassen werden entsprechend durchgestrichen markiert.

Text

Die Auswahl Text ermöglicht es die Klassen direkt einzutippen.
Sobald alle Klassen eingetragen wurden, werden diese mit "Apply" überprüft.
Unbekannte Klassen werden in einer Fehlermeldung ausgegeben und die bekannten Klassen werden im IPC/CPC Baum angezeigt.
In der "Ipc/Cpc Liste" werden dann die eingetragenen Klassen mit entsprechender Beschreibung angezeigt.

Plus selection

Mit der "Plus selection" wird die Möglichkeit angeboten, alle Unterklassen der gesuchten Klasse mit in die Suche aufzunehmen.

Die "Plus selection" kann bei der Klassenauswahl im Klassenbaum aktiviert werden oder direkt in Textfeld mit einem Plus-Zeichen.

Verknüpfung

Alle ausgewählten Klassen in einem Suchblock werden automatisch mit OR verknüpft.
Wenn Klassen "geschnitten" werden sollen, können mehrere Suchblöcke erstellt und diese mit AND verknüpft werden.

IPC7

In Einzelfällen kann es sinnvoll sein, nach den alten IPC7 Klassen zu recherchieren.
Für die IPC7 Klassen steht keine hierarchische Struktur zur Verfügung.
Diese kann jedoch auf den Seiten des DPMA oder WIPO eingesehen werden:

DPMA
https://depatisnet.dpma.de/ipc/ipc.do?s=&v=20000101&l=DE&dh=dh11&sn=n00&sci=i00#

WIPO
http://www.wipo.int/classifications/ipc/en/ITsupport/old_versions.html

F-Term

Bei den F-Terms handelt es sich um eine spezielle Klassifikation des japanischen Patentamtes.
Weitere Informationen vom japanischen Patentamt:
https://www.jpo.go.jp/e/system/patent/gaiyo/seido-bunrui/document/index/fi_f-term.pdf

CPC-Set

Innerhalb der Klassensuche werden die CPC-Sets über die Option "CPC-Sets" mit durchsucht.

Über die erweiterte CPC-Set Suche kann detaillierter nach bestimmten CPC-Sets recherchiert werden.

Mit dem Button "Add CPC class" kann nach mehreren CPC-Sets bzw. CPC Klassen innerhalb CPC-Sets gesucht werden.
Jede Zeile innerhalb eines Suchblocks wird automatisch mit "OR" verknüpft.

Folgende Suchmöglichkeiten stehen für eine Zeile zur Verfügung:

• First - CPC Klasse muss innerhalb eines CPC-Sets an erster Stelle stehen
• Last - CPC Klasse muss innerhalb eines CPC-Sets an letzter Stelle stehen
• In order - CPC Klassen müssen innerhalb eines CPC-Sets in angegebener Reihenfolge vorkommen
• Any position - CPC Klasse muss innerhalb eines CPC-Sets vorkommen (egal an welcher Position)
• Exact - CPC Klassen müssen genau einem CPC-Set entsprechen

Weitere Informationen zu CPC-Sets siehe "Combination Sets:" unter:
https://www.cooperativepatentclassification.org/publications/Miscellaneous