DE:Observation (Rechtsstandsüberwachung)

Mithilfe der Observation können Änderungen innerhalb ausgewählter erweiterter Patentfamilien überwacht werden.
Dabei werden die Änderungen in den Rechtsstand-Codes (Ereignisse) und neue Dokumente berücksichtigt.

Jede Woche werden die Observations mit dem wöchentlichen Datenbank-Update aktualisiert.
Die Änderungen können dabei bis zu einem halben Jahr zurückverfolgt werden.

In der Web-Oberfläche (https://web.ip7.tech) können die Observations verwaltet werden.

Übersicht

In der Übersicht werden alle Observations aufgelistet.
Alle Observations können nach Datum (hinzugefügt zur IP7-Datenbank) gefiltert werden.
Somit können z.B. nur die Observations mit aktuellen Änderungen angezeigt werden.

Filter

Es ist möglich für Observations eigene Filter zu setzen.
Diese Filter können im Menü unter "Observations" - "Filters" verwaltet werden.

Mit dem Plus-Icon können neue Filter angelegt werden.

Es besteht die Möglichkeit nach Ländern und "Categories" zu filtern.
Wenn kein Land ausgewählt ist, wird nicht auf Länder eingeschränkt.
Wenn keine "Categories" ausgewählt sind, wird nicht auf "Categories" eingeschränkt.
Es ist somit z.B. möglich nach allen "granted" Ereignissen zu filtern.

Die Filter beziehen sich immer auf die einzelnen Rechtsstand-Codes bzw. Dokumente.
Ein Filter auf z.B. "tote" Patente (lapsed code, lapsed) wird alle Familienmitglieder anzeigen, welche diese Codes beinhaltet.
Unabhängig davon kann jedoch die Patentfamilie noch auf z.B. "erteilt" stehen.

Bei den Categories "lapsed" und "patent granted" stehen jeweils zusätzlich "lapsed code" und "grant code" zur Verfügung.
Die Category "patent granted" bedeutet, dass Patent ist höchstwahrscheinlich erteilt.
Dies wird anhand des Kind of Documents und/oder anhand eines entsprechenden Rechtsstandcode aus der INPADOC festgestellt.
Die Category "patent code" bedeutet, dass Patent ist auf dem Weg zur Erteilung bzw. es gibt positive Hinweise, welche auf eine Erteilung deuten.
Dies wird anhand eines entsprechenden Rechtsstandcode aus der INPADOC festgestellt und nicht anhand des Kind of Documents.
(das gleiche gilt für "lapsed" und "lapsed code")

Überwachung anlegen

Observations können für jede Patentfamilie einzeln angelegt werden (Patent Type).
Es können aber auch ganze Ordner auf Änderungen überwacht werden (Folder Type).

Bei der Erstellung einer Observation kann unter anderem ein Filter und die E-Mail Benachrichtigung gewählt werden.
Bei der E-Mail Benachrichtigung gibt es die Optionen:

• No mail - es werden keine Mails verschickt
• On change - es werden nur bei Änderungen Mails verschickt
• Always - es wird jede Woche eine Mail verschickt

In der Liste "Select users" können die gewünschten Benutzer für die Observation ausgewählt werden.
Alle ausgewählten Benutzer werden dann entsprechend der gesetzten E-Mail Option informiert und können die Observation in der Web-Oberfläche einsehen.

Bei einer "Patent Type"-Observation kann die Patentnummer der entsprechenden Familie angegeben werden.
Bei einer "Folder Type"-Observation kann der entsprechende Ordner angegeben werden.

Details einer Überwachung

Sobald eine Observation geöffnet wird, können alle Details eingesehen werden.
Die Struktur ist dabei immer gleich.
Die erste Liste zeigt den Inhalt des Ordners ("Patents of the folder").
Je nachdem welcher Eintrag ausgewählt ist, wird darunter die entsprechende Liste der Familienmitglieder angezeigt ("Extended Family").
Wiederum unter dieser Liste werden die Dokumente der ausgewählten Anmeldung angezeigt ("Documents of the selected Applicant number").
In der untersten Liste stehen die Rechtsstand-Codes der ausgewählten Anmeldung ("Legal Status codes of the selected Application number").

Auf dieser Seite können die Einträge ebenfalls entsprechend gefiltert werden.
Hierbei kann nach den erstellten Filtern und/oder nach Datum (hinzugefügt zur IP7-Datenbank) gefiltert werden.

Handelt es sich um eine Patent Type Observation, dann entfällt die erste Liste ("Patents of the folder"), da es pro Patent Type Observation nur eine Familie gibt.