DE:Land

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Mit der Suche nach Land kann anhand bestimmter Country Codes nach entsprechenden Patenten eingeschränkt werden.

CountrySearch.jpg

Im Suchblock stehen die "wichtigsten" Länder mittels Buttons zur Auswahl.
Es ist auch möglich die Country Codes direkt in das Textfeld einzutippen, hierbei müssen diese mit einem Semikolon oder Komma getrennt werden.

Im Suchassistenten stehen alle Ländercodes zur Verfügung.
Falls der Country Code nicht bekannt ist, kann diese Liste nach dem gewünschten Land durchsucht bzw. gefiltert werden.
Ausgewählte Einträge können dann über den Button "Auswahl übernehmen" hinzugefügt werden.

Prioritätsländer

Mit der Option "Prioritätsländer" kann nach den Prioritätsländern (erste Anmeldung in der Patentfamilie) gesucht werden.
Welche Prioritätsländern gesucht werden, hängt von der eingestellten Basis der Suche ab.
(Prioritätsland der erweiterten oder strikten Familie) Es macht hierbei natürlich keinen Sinn wenn die Basis auf Dokument oder Anmeldung eingestellt wird.
In diesem Fall kann man einfach "Prioritätsländer" wieder abwählen.

CountrySearchPrio.jpg

Benannte Vertragsstaaten

Mit der Option "Benannte Vertragsstaaten" werden die benannten Vertragsstaaten von EP Anmeldungen zusätzlich durchsucht.
Es werden dabei nur die benannten Vertragsstaaten berücksichtigt, welche bei der Erteilung des EP Patent genannt wurden.

CountrySearchDesi.jpg

Rechtsstand

Der Rechtsstand in der Ländersuche bezieht sich auf die gesuchten Länder/Vertragsstaaten bzw. auf diese Anmeldungen.
Im Vergleich dazu bezieht sich der Rechtsstand-Suchblock auf die gewählte Basis der Suche.

Beispiel: In dieser Suche werden nur "tote" strikte Familien gefunden -> alle Anmeldungen der strikten Familie müssen tot sein

CountrySearchLegalStat1.jpg

In diesem Beispiel muss mind. eine tote DE Anmeldung in der strikten Familie vorkommen.
Es müssen jedoch nicht alle Anmeldungen der Familie tot sein:

CountrySearchLegalStat2.jpg

Benannte Vertragsstaaten in Kombination mit Rechtsstand

Mit den oben genannten Möglichkeiten kann z.B. nach EP Patenten gesucht werden, welche erteilte DE Vertragsstaaten beinhalten.

CountrySearchDesiLegalStat.jpg