DE:Datenbestand
Die IP7-Patentdatenbank ist einer der weltweit größten Patentdatenbanken.
Inhalte
- DOCDB - bibliographische Daten und Texte (Titel und Beschreibung)
- INPADOC - Rechtsstands Daten und Patentfamilien-Information
- OPS und DepatisNet-Schnittstelle - Originalschriften (PDF und Figuren)
- Volltexte (Ansprüche und Beschreibung)
Aktuell sind Volltexte zu folgenden Länder(CC) in der IP7-Datenbank:
DE (DD), EP, WO, US, FR, GB, AT, CH, CA, ES
Datenübersicht europäisches Amt:
http://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/data/tables/weekly.html
http://www.epo.org/searching-for-patents/technical/patent-additions.html
Diese Seiten werden regelmäßig vom europäischen Amt aktualisiert.
Aktualisierung
Jede Woche wird unser Datenbestand aktualisiert.
Donnerstags erhalten wir die neuen Daten und Montags sind diese Daten in unserer Datenbank eingespielt.
Einheiten/Gruppierungen
- Das Dokument (D) entspricht einer veröffentlichten Schrift.
- Die Anmeldung (A) beinhaltet alle Dokumente einer Anmeldung.
Beispiel
A und B Dokument: DE 10248531 A1 DE 10248531 B4 Bilden zusammen eine Anmeldung: DE 10248531
Die Dokumentennummer muss dabei nicht zwingend gleich sein, z.B. bei US Anmeldungen unterscheiden sich diese.
Anhand der Anmeldenummer können immer die Dokumente einer Anmeldung erkannt werden:
- Die strikte Patentfamilie (S) entspricht der DOCDB simple patent family.
Anmeldungen mit gleichem technischen Inhalt.(direkte Prioritäten)
- Die erweiterte Patentfamilie (E) entspricht der INPADOC extended patent family.
Anmeldungen mit ähnlichem technischen Inhalt.(direkte und indirekte Prioritäten)
Durch die Aufteilung der erweiterten Patentfamilien in strikte Patentfamilien wird die Patentarbeit erheblich erleichtert.
Sobald ein Dokument aus der strikten Patentfamilie gelesen wurde, kann diese strikte Familie als gelesen betrachtet werden jedoch nicht die erweiterte Familie.
Beispiel
Die erweiterte Patentfamilie von: WO 2010036678 A1
beinhaltet strikte Patentfamilien mit ähnlichem technischen Inhalten:
- fluid turbine
- wind turbine
