DE:Datenbestand
Die IP7-Patentdatenbank ist einer der weltweit größten Patentdatenbanken.
Inhalte
- DOCDB - bibliographische Daten und Texte (Titel und Beschreibung) für mehr als 100 Ämter
- INPADOC - Rechtsstands Daten und Patentfamilien-Information
- OPS und DepatisNet-Schnittstelle - Originalschriften (PDF und Figuren)
- Volltexte (Ansprüche und Beschreibung)
Aktuell sind Volltexte zu folgenden Länder(CC) in der IP7-Datenbank:
- AT - Austria - Sprache DE - ab 1900
- BE – Belgien - Sprachen FR, NL - ab 1926
- CA – Kanada - Sprachen FR, EN - ab 1924
- CH – Schweiz - Sprachen DE, FR, IT - ab 1889
- CY – Zypern (im Aufbau)
- DE - Deutschland - Sprache DE - ab 1879
- EP - European Patent Organisation - Sprachen DE, EN, FR - ab 1978
- ES - Spanien - Sprache ES - ab 2006
- FR - Frankreich - Sprache FR - ab 1980
- GB - Groß Britannien - Sprache EN - ab 1894
- HR - Kroatien - Sprache HR - ab 1994
- IE - Irland - Sprache EN - ab 1980
- LU - Luxenburg - Sprache DE, EN, FR - ab 1980
- MC - Monaco - Sprache FR - ab 1961
- MD - Moldawien (im Aufbau)
- PL - Polen - Sprache PL - ab 2006
- PT - Portugal - Sprache PT - ab 2007
- RO - Rumänien (im Aufbau)
- US - USA - Sprache EN - ab 1976
- WO - World Intellectual Property Organization - Sprachen AR,DE,EN,ES,FR,JA,KO,PT,RU,ZH - ab 1978
Datenübersicht europäisches Amt:
http://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/data/tables/weekly.html
http://www.epo.org/searching-for-patents/technical/patent-additions.html
Diese Seiten werden regelmäßig vom europäischen Amt aktualisiert.
Volltext-Erweiterung
Es handelt sich hierbei um einen Datenbestand, welcher zu den bestehenden Leistungen optional dazu bestellt werden kann.
Mit dieser Erweiterung hat der Benutzer Zugriff auf zusätzliche Original-Texte und Maschinenübersetzungen in Englisch.
Außerdem besteht dann die Möglichkeit in diesem Textbestand zu recherchieren.
Folgende Volltexte stehen Ihnen dabei zusätzlich zur Verfügung
Maschinenübersetzungen (Englisch)
- BR - Brasilien ab 2009
- CN – China ab 1986
- DE - Deutschland ab 1987
- DK - Dänemark ab 1980
- EA - Eurasien Patent Organisation ab 1978
- EP - European Patent Organisation ab 1978
- ES - Spanien ab 2004
- FI - Finnland ab 1980
- FR - Frankreich ab 1981
- HK - Hongkong ab 2010
- IL - Israel ab 1970
- IS - Island ab 1992
- JP – Japan ab 1983
- KR – Korea ab 2006
- LU - Luxenburg ab 1880
- MX - Mexiko ab 2014
- NL - Niederlande ab 1980
- NO - Norwegen ab 1969
- RU - Russland ab 1994
- SE - Schweden ab 1980
- SG - Singapur ab 2006
- SU - Sowjetunion ab 1980
- TR - Türkein ab 2010 (im Aufbau)
- TW - Taiwan ab 1993
- WO ab 1978
Original Patente mit original Schriftzeichen
- AU - Australien ab 1987
- BR - Brasilien ab 2009
- CN – China ab 1986
- DK - Dänemark ab 1980
- EA - Eurasien Patent Organisation ab 1978
- FI - Finnland ab 1980
- HK - Hongkong ab 2010
- IL - Israel ab 1970
- IS - Island ab 1992
- JP – Japan ab 1983
- KR – Korea ab 2005
- MX - Mexiko ab 2014
- NL - Niederlande ab 1980
- NO - Norwegen ab 1969
- NZ - Neuseeland ab 2000
- RU - Russland ab 1994
- SE - Schweden ab 1980
- SU - Sowjetunion ab 1980
- TR - Türkein ab 2010 (im Aufbau)
- TW - Taiwan ab 1993
- WO - World Intellectual Property Organization ab 1978
Updates mit neuen Texten werden regelmäßig in unsere Datenbank eingespielt.
Aktualisierung
Jede Woche wird unser Datenbestand aktualisiert.
Donnerstags erhalten wir die neuen Daten und Montags sind diese Daten in unserer Datenbank eingespielt.
Einheiten/Gruppierungen
- Das Dokument (D) entspricht einer veröffentlichten Schrift.
- Die Anmeldung (A) beinhaltet alle Dokumente einer Anmeldung.
Beispiel
A und B Dokument: DE 10248531 A1 DE 10248531 B4 Bilden zusammen eine Anmeldung: DE 10248531
Die Dokumentennummer muss dabei nicht zwingend gleich sein, z.B. bei US Anmeldungen unterscheiden sich diese.
Anhand der Anmeldenummer können immer die Dokumente einer Anmeldung erkannt werden:
- Die strikte Patentfamilie (S) entspricht der DOCDB simple patent family.
Anmeldungen mit gleichem technischen Inhalt.
- Die erweiterte Patentfamilie (E) entspricht der INPADOC extended patent family.
Anmeldungen mit ähnlichem technischen Inhalt.
Durch die Aufteilung der erweiterten Patentfamilien in strikte Patentfamilien wird die Patentarbeit erheblich erleichtert.
Sobald ein Dokument aus der strikten Patentfamilie gelesen wurde, kann diese strikte Familie als gelesen betrachtet werden jedoch nicht die erweiterte Familie.
Beispiel
Die erweiterte Patentfamilie von: WO 2010036678 A1
beinhaltet strikte Patentfamilien mit ähnlichem technischen Inhalten:
- fluid turbine
- wind turbine
