DE:Rechtsstand: Difference between revisions

Latest revision as of 10:23, 26 April 2024

Mithilfe der Rechtsstandsuche kann nach den vereinfachten Rechtsständen gesucht werden.
Bei Stand der Technik Recherchen kann hier z.B. "Dead" für alle toten Patente ausgewählt werden.

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-Mithilfe der Rechtsstandsuche kann nach den vereinfachten Rechtsständen gesucht werden.<br />
+Mithilfe der Rechtsstandsuche kann nach den [[DE:Rechtsstand_Daten|vereinfachten Rechtsständen]] gesucht werden.<br />
 Bei Stand der Technik Recherchen kann hier z.B. "Dead" für alle toten Patente ausgewählt werden.<br />
 [[File:SearchLegalStat.jpg|800px]]
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-Bitte beachten:<br/>
-Die Rechtsstandsinformationen werden vom europäischen Amt bezogen (INPADOC-Datenbank).<br/>
-Rechtsstandsdaten können fehlerhaft und unvollständig sein.<br/>
-Außerdem können Rechtsstandsdaten durch IP7 falsch interpretiert werden.<br/>
-Die Rechtsstandsinformationen sind deshalb nicht verbindlich und auch der vereinfachte Rechtsstand ist ohne Gewähr.<br/>
-Im Zweifelsfall sollten Patentanwälte oder das jeweilige Patentamt direkt kontaktiert werden.<br/>
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