DE:Datenbestand

Die IP7-Patentdatenbank ist einer der weltweit größten Patentdatenbanken.

Inhalte

• DOCDB - bibliographische Daten und Texte (Titel und Beschreibung)
• INPADOC - Rechtsstands Daten und Patentfamilien-Information
• OPS und DepatisNet-Schnittstelle - Originalschriften (PDF und Figuren)
• Volltexte (Ansprüche und Beschreibung)

Aktuell sind Volltexte zu folgenden Länder(CC) in der IP7-Datenbank:
DE (DD), EP, WO, US, FR, GB, AT, CH, CA, ES

Datenübersicht europäisches Amt:
http://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/data/tables/weekly.html
http://www.epo.org/searching-for-patents/technical/patent-additions.html
Diese Seiten werden regelmäßig vom europäischen Amt aktualisiert.

Volltext-Erweiterung

Es handelt sich hierbei um einen Datenbestand, welcher zu den bestehenden Leistungen optional dazu bestellt werden kann.
Mit dieser Erweiterung hat der Benutzer Zugriff auf zusätzliche Original-Texte und Maschinenübersetzungen in Englisch.
Außerdem besteht dann die Möglichkeit in diesem Textbestand zu recherchieren.

Folgende Volltexte stehen Ihnen dabei zusätzlich zur Verfügung

Maschinenübersetzungen (Englisch)

• CN – China ab 1986
• JP – Japan ab 1993
• KR – Korea ab 2006
• DE - Deutschland ab 1987
• DK - Dänemark ab 1980
• ES - Spanien ab 2004
• FI - Finnland ab 1980
• FR - Frankreich ab 1981
• MX - Mexiko ab 2014
• NO - Norwegen ab 1969
• RU - Russland ab 1994
• SE - Schweden ab 1980
• WO ab 1978

Original (Schriftzeichen)
CN,KR,JP,AU,BR,DK,FI,IE,MX,NO,RU,SE

Updates mit neuen Texten werden regelmäßig in unsere Datenbank eingespielt.

Aktualisierung

Jede Woche wird unser Datenbestand aktualisiert.
Donnerstags erhalten wir die neuen Daten und Montags sind diese Daten in unserer Datenbank eingespielt.

Einheiten/Gruppierungen

• Das Dokument (D) entspricht einer veröffentlichten Schrift.
  

• Die Anmeldung (A) beinhaltet alle Dokumente einer Anmeldung.
  

Beispiel

A und B Dokument:
DE 10248531 A1
DE 10248531 B4

Bilden zusammen eine Anmeldung:
DE 10248531

Die Dokumentennummer muss dabei nicht zwingend gleich sein, z.B. bei US Anmeldungen unterscheiden sich diese.
Anhand der Anmeldenummer können immer die Dokumente einer Anmeldung erkannt werden:

• Die strikte Patentfamilie (S) entspricht der DOCDB simple patent family.
  

Anmeldungen mit gleichem technischen Inhalt.(direkte Prioritäten)

• Die erweiterte Patentfamilie (E) entspricht der INPADOC extended patent family.
  

Anmeldungen mit ähnlichem technischen Inhalt.(direkte und indirekte Prioritäten)

Durch die Aufteilung der erweiterten Patentfamilien in strikte Patentfamilien wird die Patentarbeit erheblich erleichtert.
Sobald ein Dokument aus der strikten Patentfamilie gelesen wurde, kann diese strikte Familie als gelesen betrachtet werden jedoch nicht die erweiterte Familie.

Beispiel

Die erweiterte Patentfamilie von: WO 2010036678 A1
beinhaltet strikte Patentfamilien mit ähnlichem technischen Inhalten:

• fluid turbine
• wind turbine

PDF mit weiteren Infos über die Patentfamilien