DE:Rechtsstand: Difference between revisions
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Die Rechtsstandsinformationen sind deshalb nicht verbindlich und auch der vereinfachte Rechtsstand ist ohne Gewähr.<br/> | |||
Im Zweifelsfall sollten Patentanwälte oder das jeweilige Patentamt direkt kontaktiert werden.<br/> | |||
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Revision as of 15:58, 25 April 2024
Mithilfe der Rechtsstandsuche kann nach den vereinfachten Rechtsständen gesucht werden.
Bei Stand der Technik Recherchen kann hier z.B. "Dead" für alle toten Patente ausgewählt werden.
Bitte beachten:
Die Rechtsstandsinformationen werden vom europäischen Amt bezogen (INPADOC-Datenbank).
Rechtsstandsdaten können fehlerhaft und unvollständig sein.
Außerdem können Rechtsstandsdaten durch IP7 falsch interpretiert werden.
Die Rechtsstandsinformationen sind deshalb nicht verbindlich und auch der vereinfachte Rechtsstand ist ohne Gewähr.
Im Zweifelsfall sollten Patentanwälte oder das jeweilige Patentamt direkt kontaktiert werden.