DE:Land: Difference between revisions
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In diesem Fall kann man einfach "Prioritätsländer" wieder abwählen.<br /> | |||
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Mit der Option "Benannte Vertragsstaaten" werden die benannten Vertragsstaaten von EP Anmeldungen '''zusätzlich''' durchsucht.<br /> | |||
Es werden dabei nur die benannten Vertragsstaaten berücksichtigt, welche bei der Erteilung des EP Patent genannt wurden.<br /> | |||
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== Rechtsstand == | |||
Der [[DE:Rechtsstand_Daten|Rechtsstand]] in der Ländersuche bezieht sich auf die gesuchten Länder/Vertragsstaaten bzw. auf diese Anmeldungen.<br /> | |||
Im Vergleich dazu bezieht sich der [[DE:Rechtsstand|Rechtsstand-Suchblock]] auf die gewählte Basis der Suche.<br /> | |||
Beispiel: In dieser Suche werden nur "tote" strikte Familien gefunden -> alle Anmeldungen der strikten Familie müssen tot sein | |||
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In diesem Beispiel muss mind. eine tote DE Anmeldung in der strikten Familie vorkommen.<br /> | |||
Es müssen jedoch nicht alle Anmeldungen der Familie tot sein:<br /> | |||
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== Benannte Vertragsstaaten in Kombination mit Rechtsstand == | |||
Mit den oben genannten Möglichkeiten kann z.B. nach EP Patenten gesucht werden, welche erteilte DE Vertragsstaaten beinhalten.<br /> | |||
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Latest revision as of 10:30, 26 April 2024
Mit der Suche nach Land kann anhand bestimmter Country Codes nach entsprechenden Patenten eingeschränkt werden.
Im Suchblock stehen die "wichtigsten" Länder mittels Buttons zur Auswahl.
Es ist auch möglich die Country Codes direkt in das Textfeld einzutippen, hierbei müssen diese mit einem Semikolon oder Komma getrennt werden.
Im Suchassistenten stehen alle Ländercodes zur Verfügung.
Falls der Country Code nicht bekannt ist, kann diese Liste nach dem gewünschten Land durchsucht bzw. gefiltert werden.
Ausgewählte Einträge können dann über den Button "Auswahl übernehmen" hinzugefügt werden.
Prioritätsländer
Mit der Option "Prioritätsländer" kann nach den Prioritätsländern (erste Anmeldung in der Patentfamilie) gesucht werden.
Welche Prioritätsländern gesucht werden, hängt von der eingestellten Basis der Suche ab.
(Prioritätsland der erweiterten oder strikten Familie)
Es macht hierbei natürlich keinen Sinn wenn die Basis auf Dokument oder Anmeldung eingestellt wird.
In diesem Fall kann man einfach "Prioritätsländer" wieder abwählen.
Benannte Vertragsstaaten
Mit der Option "Benannte Vertragsstaaten" werden die benannten Vertragsstaaten von EP Anmeldungen zusätzlich durchsucht.
Es werden dabei nur die benannten Vertragsstaaten berücksichtigt, welche bei der Erteilung des EP Patent genannt wurden.
Rechtsstand
Der Rechtsstand in der Ländersuche bezieht sich auf die gesuchten Länder/Vertragsstaaten bzw. auf diese Anmeldungen.
Im Vergleich dazu bezieht sich der Rechtsstand-Suchblock auf die gewählte Basis der Suche.
Beispiel: In dieser Suche werden nur "tote" strikte Familien gefunden -> alle Anmeldungen der strikten Familie müssen tot sein
In diesem Beispiel muss mind. eine tote DE Anmeldung in der strikten Familie vorkommen.
Es müssen jedoch nicht alle Anmeldungen der Familie tot sein:
Benannte Vertragsstaaten in Kombination mit Rechtsstand
Mit den oben genannten Möglichkeiten kann z.B. nach EP Patenten gesucht werden, welche erteilte DE Vertragsstaaten beinhalten.